Was bedeutet der grüne Pfeil an einer Ampel?
An manchen Ampeln an einer Kreuzung befindet sich ein nicht leuchtendes Schild, auf dem sich auf schwarzem Grund ein grüner, nach rechts zeigender Pfeil befindet. Was bedeutet dieser „Grünpfeil“?
Was bedeutet der grüne Pfeil an einer Ampel?
Die Bedeutung des Grünpfeils wird in § 37 Abs. 1 Nr. 1 Sätze 8 bis 10 StVO geregelt. Danach ist es einem Fahrzeugführer erlaubt, von der rechten Fahrspur nach rechts auch bei Rot abzubiegen. Voraussetzung ist aber, dass zunächst an der Haltelinie angehalten wird und eine Behinderung oder Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer, insbesondere des Fußgänger- und Fahrzeugverkehrs der freigegebenen Verkehrsrichtung, ausgeschlossen ist (vgl. Amtsgericht Pinneberg, Urteil from 09.01.2004, Fn. 33 OWi 306 Js 20989/03). Ferner berechtigt ein Grünpfeil vor einem Kreisverkehr nur zum Abbiegen nach rechts, um sofort bei der ersten Möglichkeit aus dem Kreis herauszufahren. Nicht erlaubt ist dagegen die Weiterfahrt im Kreisverkehr (Kammergericht Berlin, Beschluss from 20.08.2001, Fn. 2 Ss 143/01 - 3 Ws (B) 353/01).
Zu beachten ist zudem, dass keine Pflicht zum Abbiegen besteht. Wer also trotz Grünpfeils an der auf Rot zeigenden Ampel anhält, begeht keine Verkehrsbehinderung.
Zu unterscheiden ist der Grünpfeil von einem einfeldigen Signalgeber mit Grünpfeil. Dieser erlaubt nach § 37 Abs. 1 Nr. 1 Satz 12 StVO, dass bei Rot für die Geradeaus-Richtung nach rechts abgebogen werden darf, ohne vorher anhalten oder auf andere Verkehrsteilnehmer achten zu müssen.
Welche Folgen hat ein Verstoß gegen die Regelungen zum Grünpfeil?
Hält ein Autofahrer im Falle eines Grünpfeils nicht an, bevor er nach rechts abbiegt, zieht dies eine Geldbuße von 70 Euro sowie ein Punkt im Fahreignungsregister nach sich. Die Geldbuße erhöht sich im Falle einer Gefährdung auf 100 Euro, eines Unfalls auf 120 Euro sowie einer Behinderung des Fußgänger- oder Fahrradverkehrs der freigegebenen Verkehrsrichtung auf 100 Euro. Ein Fahrverbot ist grundsätzlich nicht zu befürchten.