Mietminderung bei Graffiti: Kann man als Mieter bei mit Graffiti beschmierter Fassade oder beschmiertem Treppenhaus seine Miete mindern?
Man kann immer wieder beobachten, wie die Fassade oder auch das Treppenhaus eines Wohnhauses mit Graffiti beschmiert ist. Zwar kann im Einzelfall eine so gestaltete Fassade durchaus einen künstlerischen Wert besitzen. In den meisten Fällen ist es jedoch nur lästig und unansehnlich. Doch was kann ein Mieter dagegen tun? Kann er etwa seine Miete mindern, wenn die Fassade oder das Treppenhaus mit Graffiti beschmiert ist?
Kann man als Mieter bei mit Graffiti beschmierter Fassade oder beschmiertem Treppenhaus seine Miete mindern?
Ob ein Mieter seine Miete wegen vorhandener Graffiti im Treppenhaus oder auf der Fassade des Hauses mindern kann, wird von den Gerichten unterschiedlich beantwortet und hängt vor allem vom Einzelfall ab. Ist lediglich das Treppenhaus beschmiert, ist eine Minderung regelmäßig ausgeschlossen. Dies ergibt sich nach Ansicht des Landgerichts Berlin daraus, dass es sich beim Treppenhaus um einen nicht allgemein zugänglichen Ort handelt (Landgericht Berlin, Urteil vom 05.10.2010, Az. 63 S 619/09, andere Ansicht noch die Vorinstanz: Amtsgericht Lichtenberg, Urteil vom 15.10.2009, Az. 103 C 138/09).
Aber auch wenn sich ein Graffiti an einem allgemein zugänglichen Ort befindet, etwa an der Hausfassade, so wird ein Recht zur Mietminderung wohl nur dann bestehen, wenn die Räume zu repräsentativen Zwecken angemietet wurden oder das Haus eine Luxusimmobilie darstellt (Amtsgericht Leipzig, Urteil vom 27.09.2000, Az. 49 C 5267/00). Eine Mietminderung ist jedoch jedenfalls dann gerechtfertigt, wenn durch die Graffiti das Haus einen verwahrlosten Zustand macht bzw. ein verunstaltender Eindruck entsteht (Amtsgericht Berlin-Charlottenburg, Urteil vom 22.06.2006, Az. 233 C 47/06). In einem solchen Fall besteht nicht nur ein Recht zur Minderung, sondern auch ein Anspruch auf Beseitigung der Graffiti durch den Vermieter.
Zur Vertiefung des Themas Mietminderung: