Rechtsfragen online verständlich erklärt – kostenlos
Unter welchen Voraussetzungen darf demonstriert werden? Das Recht zu demonstrieren bedarf keiner Erlaubnis. Vielmehr darf sich jeder Deutsche, ohne Erlaubnis,
Weiterlesen
Werden Gewinne bei Hartz IV angerechnet? Wer als Empfänger von Hartz IV etwas gewinnt, muss dies dem Jobcenter unverzüglich melden.
WeiterlesenErhält ein Abgeordneter des Deutschen Bundestags aufgrund seiner Tätigkeit eine Rente oder Pension? Ein ehemaliger Bundestagsabgeordneter kann nach seinem Ausscheiden
WeiterlesenWer erhält ein Staatsbegräbnis? Wer ein Staatsbegräbnis erhält richtet sich nach der Anordnung über Staatsbegräbnisse und Staatsakte vom 2. Juni
WeiterlesenIm privaten Rechtsverkehr muss man nicht alles persönlich machen. Rechtsgeschäftliche Handlungen kann man auch einem Vertreter überlassen, der eine erforderliche
Weiterlesen
Unterliegt Pfefferspray dem Waffengesetz? Grundsätzlich unterliegt Pfefferspray dem Waffengesetz, da es seinem Wesen nach dazu bestimmt ist, die Angriffs- oder
Weiterlesen
Wer bestimmt über die Art einer Beerdigung und den Bestattungsort? Das Recht über die Art und den Ort der Bestattung
Weiterlesen
Wer muss die Beerdigungskosten eines Verstorbenen tragen? Die Frage nach der Kostentragungspflicht für eine Beerdigung ist nicht ganz einfach zu
WeiterlesenWas sind die Voraussetzungen für einen Waffenschein? Um einen Waffenschein zu erhalten, müssen zunächst die Voraussetzungen für eine Waffenbesitzkarte nach
Weiterlesen
Was sind die Voraussetzungen für eine Waffenbesitzkarte? Eine Waffenbesitzkarte wird unter den in § 4 WaffG geregelten Voraussetzungen erteilt. Danach
Weiterlesen