Wo steht eigentlich, wann Sommerzeit und Winterzeit ist?Seit 1980 gibt es die Sommerzeit
Die Zeitungen und das Fernsehen sagen uns jedes Mal Bescheid, wann wieder die Zeit umzustellen ist. Aber ausgedacht haben die
WeiterlesenWas bedeutet konstituierende Sitzung des Bundestags?
Nach der Durchführung einer Bundestagswahl kommt der Bundestag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Doch was genau ist eine konstituierende Sitzung?
WeiterlesenWann ist die Heizperiode?Mieter müssen nicht frieren
Es wird wärmer in Deutschland. Manche Vermieter haben aus Kostengründen schon die Heizung abgestellt. Aber ist die Heizperiode schon vorbei?
WeiterlesenDarf man an Weiberfastnacht anderen die Krawatte abschneiden?
Am Donnerstag, den 27. Februar 2025 ist wieder Weiberfachstnacht. Dann müssen alle Herren, die Krawatte tragen, besonders vorsichtig sein. Dennn
WeiterlesenKann nach der Bundestagswahl der alte Bundestag noch Gesetze machen?Kein Gebot der Zurückhaltung
Am 23. Februar 2025 wurde ein neuer Bundestag, der 21. Deutsche Bundestag, gewählt. Dieser ist bisher aber noch nicht zusammen
WeiterlesenWie kann die Bundestagswahl überprüft werden?Über das Verfahren zur Überprüfung der Bundestagswahl auf Wahlfehler
Nicht jeder ist mit dem Ergebnis der Bundestagswahl 2025 glücklich. Manche meinen, es gab Wahlfehler. Insbesondere die Partei BSW glaubt,
WeiterlesenDarf ein Supermarkt Hausverbot erteilen?
Wird der Kunde eines Supermarkts beim Stehlen erwischt, kann es vorkommen, dass der Betreiber des Supermarkts gegenüber dem Kunden ein
WeiterlesenRosenmontagsumzug: Wer haftet für Unfälle und Verletzungen bei einem Karnevalsumzug?Allgemeines Lebensrisiko
Manchmal fliegen beim Rosenmontagsumzug nicht nur kleine Bonbons durch die Luft. Es stellt sich die Rechtsfrage, wer für die Verletzung
WeiterlesenMuss man an Karneval und Rosenmontag arbeiten?
An Karneval und vor allem an Rosenmontag wird viel und lange gefeiert. Wie sieht es eigentlich mit der Arbeit am
WeiterlesenWas verdient ein Bundestagsabgeordneter im Deutschen Bundestag?Rechtliches zu den Diäten eines Bundestagsabgeordneten
Nach der Bundestagswahl am 23. Februar 2025 kommt der neue Bundestag voraussichtlich Ende März zum ersten Mal zusammen. 630 Abgeordnete
WeiterlesenDarf man bei mehreren Wahlbenachrichtigungen mehrfach wählen?Mehrfach wählen ist strafbar
Es gibt einige Wahlberechtigte, die haben beispielsweise nach einem Umzug mehrere Wahlbenachrichtigungen erhalten. Oder sie haben mehrere Staatsbürgerschaften und mehrere
WeiterlesenVerhalten im Wahllokal: Was zieht man zur Bundestagswahl an, darf man den Hund mitbringen, darf man in der Wahlkabine telefonieren, wie lange darf man überlegen und weitere Fragen?Wie verhält man sich im Wahllokal richtig?
12 Grundgesetzartikel, 52 Paragrafen im Bundeswahlgesetz, 89 Paragrafen mit 31 Anlagen in der Bundeswahlordnung, 20 Paragrafen im Wahlprüfungsgesetz und 11
WeiterlesenZwei Stimmen: Wie muss der Stimmzettel zur Bundestagswahl ausgefüllt werden?Fragen und Antworten rund um den Stimmzettel zur Bundestagswahl
Wenn die Bundestagswahl wieder ansteht, muss sich der Wähler entscheiden welchem Kandidaten bzw. welcher Partei er sein Vertrauen schenkt. Einige
WeiterlesenBundestagswahl: Was tun, wenn man sich auf dem Stimmzettel verkreuzt - verwählt hat?Welche Folgen hat das Unterlaufen eines Fehlers beim Ankreuzen auf dem Stimmzettel?
Zur Bundestagswahl stehen jedem deutschen Bürger zwei Stimmen zur Verfügung. Mit der Erststimme wählt der Bürger einen Kandidaten des Wahlkreises,
WeiterlesenBundestagswahl: Was bedeutet Erststimme und für was ist die Zweitstimme?Direktmandate und Listenmandate
Am 23. Februar 2025 steht eine neue Bundestagswahl an. Dann haben es die Bürger wieder in der Hand zu entscheiden,
WeiterlesenWer haftet für Feuerschäden durch einen in Brand geratenen Adventskranz oder Weihnachtsbaum?
Zu Weihnachten wird viel und gern geschmückt. Die richtige weihnachtliche Stimmung entsteht erst durch Kerzen, die am besten immer beaufsichtigt
WeiterlesenDarf der Arbeitgeber zwischen Weihnachten und Neujahr eine Urlaubssperre verhängen?Zeitlicher und personeller Engpass als Begründung für eine Urlaubssperre?
Nicht selten müssen bei vielen Unternehmen zum Ende des Jahres Projekte fertig werden. Insbesondere Anwaltskanzleien haben Fristen zu beachten, die
WeiterlesenPfand für Glühweintasse oder Glühweinbecher auf Weihnachtsmarkt: Darf man den Glühweinbecher behalten und mit nach Hause nehmen?
Für viele Menschen gehört es an Weihnachten dazu, bei einem schönen Weihnachtsmarktbesuch einen Glühwein zu trinken. Dieser wird in der
WeiterlesenWeihnachtsbaum-Transport auf Autodach oder im Kofferraum: Darf man einen Weihnachtsbaum auf dem Autodach transportieren und wie weit darf der Weihnachtsbaum aus dem Kofferraum ragen?Wie hoch ist das Bußgeld, wenn der Weihnachtsbaum nicht korrekt gesichert ist?
Die Renner unter den Weihnachtsbäumen sind die Nordmanntanne oder die Blaufichte. Hat man seinen Wunschweihnachtsbaum gefunden, dann stellt sich die
WeiterlesenWas ist die Vertrauensfrage?Wann kam es bereits zu Vertrauensfragen?
Die Ampel-Koalition ist zerbrochen und Bundeskanzler Scholz hat die Vertrauensfrage gestellt. Doch um was handelt es sich bei der Vertrauensfrage
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