Gewalt bei den Nachbarn - Wie handelt man als Außenstehender richtig?
Wenn man als Nachbar von häuslicher Gewalt erfährt, fragt man sich, wie man sich am besten verhalten soll? Dieser Rechtsfrage
WeiterlesenWas ist die Vertrauensfrage?Wann kam es bereits zu Vertrauensfragen?
Die Ampel-Koalition ist zerbrochen und Bundeskanzler Scholz will die Vertrauensfrage stellen. Doch um was handelt es sich bei der Vertrauensfrage
WeiterlesenWann ist die Heizperiode?Mieter müssen nicht frieren
Was ist unter der Heizperiode zu verstehen? Als Heizperiode wird der Zeitraum bezeichnet, in dem die Heizungsanlage eingeschaltet werden muss,
WeiterlesenWo steht eigentlich, wann Sommerzeit und Winterzeit ist?Seit 1980 gibt es die Sommerzeit
Die Zeitungen und das Fernsehen sagen uns jedes Mal Bescheid, wann wieder die Zeit umzustellen ist. Aber ausgedacht haben die
WeiterlesenParteiverbot: Sind vom Bundesverfassungsgericht schon Parteien verboten worden?
Einige Bundestagsabgeordnete streben ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht an. Hinter dem Antrag stehen insgesamt 37 Bundestagsabgeordnete von SPD, Union, Grünen
WeiterlesenDarf die Müllabfuhr eine Einbahnstraße in entgegengesetzter Fahrtrichtung befahren?
Hat die Müllabfuhr Sonderrechte und darf die Straße blockieren oder in entgegengesetzter Fahrtrichtung die Einbahnstraße benutzen? Wenn die Müllabfuhr kommt,
WeiterlesenUnter welchen Voraussetzungen darf die Polizei eine Personenkontrolle durchführen?
Es kann passieren, dass ein Fußgänger auf der Straße von der Polizei angehalten und aufgefordert wird, sich auszuweisen. Doch ist
WeiterlesenArbeitspause ausfallen lassen und früher nach Hause gehen: Ist das erlaubt?Darf man auf die Arbeitspause verzichten?
Manch ein Arbeitnehmer arbeitet durch - ohne Pause. Ist das erlaubt und welche gesetzlichen Regelungen gibt es? Kann man, wenn
WeiterlesenEinspruch gegen Bußgeldbescheid: Wie läuft das Verfahren nach einem Einspruch ab?
Für Autofahrende bedeutet ein Bußgeldbescheid viel Ärger, so dass viele sich wehren möchten. Wie läuft eigentlich das Verfahren ab, wenn
WeiterlesenMuss man für einen Kostenvoranschlag bezahlen oder ist dieser immer kostenlos?
Viele meinen, dass die Erstellung eines Kostenvoranschlags stets kostenlos für den Kunden ist. Stimmt das? Ein Kostenvoranschlag informiert einen Kunden
WeiterlesenHat man als Auszubildender am Tag vor der Abschlussprüfung frei?Zum Anspruch für Auszubildende auf Freistellung für Abschlussprüfung
Auszubildende haben mehr bzw. auch andere Rechte als normale Arbeitnehmer. Häufig hört man, dass Auszubildende am Tag vor ihrer Abschlussprüfung
WeiterlesenWas bedeutet der Grundsatz „In dubio pro reo“?Im Zweifel für den Angeklagten
Es kommt vor, dass ein Angeklagter unter Anwendung des Grundsatzes „In dubio pro reo“ freigesprochen wird. Doch was bedeutet dies?
WeiterlesenUntermieter: Muss man auf Einnahmen aus Untervermietung Steuern zahlen?
Egal ob Ferienwohnung oder Wohngemeinschaft, die Untervermietung ist eine beliebte Form, um überschüssigen bzw. nicht gebrauchten Wohnraum nutzbar zu machen.
WeiterlesenMietwohnung: Darf der Vermieter dem Mieter bunte Wände verbieten?Unterscheide: Mietvertragszeit und die Zeit nach dem Auszug
Über Geschmack lässt sich ja bekanntlich streiten. Über bunte Wände auch. Wie sieht es eigentlich mietrechtlich aus, wenn der Vermieter
WeiterlesenWas bedeutet die Feststellung der "besonderen Schwere der Schuld" im Urteil durch ein Strafgericht?Gesamtwürdigung von Tat und Täterpersönlichkeit
Was bedeutet es, wenn ein Strafgericht in seinem Urteil die „besondere Schwere der Schuld“ des Angeklagten feststellt? Was bedeutet die
WeiterlesenDarf der Arbeitgeber zwischen Weihnachten und Neujahr eine Urlaubssperre verhängen?Zeitlicher und personeller Engpass als Begründung für eine Urlaubssperre?
Nicht selten müssen bei vielen Unternehmen zum Ende des Jahres Projekte fertig werden. Insbesondere Anwaltskanzleien haben Fristen zu beachten, die
WeiterlesenWelche rechtlichen Folgen kann das Befahren des Radwegs in falscher Richtung haben?
Leider gibt es immer wieder Radfahrende, die den Radweg in falscher Richtung benutzen. Wie sieht es eigentlich rechtlich aus, wenn
WeiterlesenIst eine lebenslange Freiheitsstrafe wirklich ein Leben lang?Wann eine lebenslange Freiheitsstrafe zur Bewährung ausgesetzt werden kann
Handelt es sich bei der lebenslangen Freiheitsstrafe um eine Strafe, welche bis zum Ende des Lebens anhält? Genau diese Frage
WeiterlesenWas sind Hammerschlagsrecht und Leiterrecht?Darf mein Nachbar mein Grundstück einfach so benutzen?
Für bestimmte Bauarbeiten oder Reparaturen kann es notwendig sein, dass man als Eigentümer das Grundstück des Nachbarn betreten muss. Unter
WeiterlesenMuss der Vermieter für Reparaturen von Spülmaschine, Kühlschrank oder Elektroherd zahlen?
Wer muss eigentlich die Kosten tragen, wenn in der gemieteten Wohnung z.B. die Spülmaschine kaputt geht? Diese Rechtsfrage wollen wir
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