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Dienstag, 16.06.2026
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Archiv Urheberrecht

Olympia-Rabatt, olympiaverdächtig und olympiareif

Olympische Ringe: Darf man das Olympia-Logo und Wörter mit "Olympia" oder "olympisch" benutzen?

Wer darf das Logo der Olympischen Ringe nutzen? Im Jahr 2004 trat in Deutschland das Gesetz zum Schutz des olympischen

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Fußball Europameisterschaft 2024
UEFA EURO 2024

Was muss ich zum Lärmschutz und zu UEFA-Urheberrechten und GEMA-Lizenzen für das Public Viewing zur Fußball-Europameisterschaft 2024 wissen?Rechtliches zum Public Viewing bei der Fußball-Europameisterschaft 2024 in Deutschland

Die Fußball-Europameisterschaft findet in Deutschland vom 14. Juni bis zum 14. Juli 2024 statt. Von den insgesamt 51 Spielen beginnen

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Filesharing

Pauschaler Schadenersatz bei Filesharing: Muss ich bei einer Abmahnung pauschale Schäden ersetzen?

Abgesehen davon, dass der Gesamtbetrag so oder so zu hoch erscheinen mag, kann eine seriöse Überprüfung eigentlich nur vorgenommen werden,

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Filesharing

Was kann ein Anwalt gegen eine Filesharing-Abmahnung tun?

Was kann ein Anwalt gegen eine Filesharing-Abmahnung tun? Ein Rechtsanwalt prüft folgende Dinge bei einer Abmahnung wegen Filesharing, um darauf

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Veröffentlichung von Fotos

Dürfen in einem Museum an­gefertigte Fotos auf Facebook veröffentlicht werden?

Dürfen in einem Museum an­gefertigte Fotos auf Facebook veröffentlicht werden? Die Veröffentlichung von Fotos auf Facebook von Exponaten eines Museums

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Restaurant

Darf man in einem Lokal das Essen fotografieren und mit einem Smartphone ins Internet stellen?

Darf ein Gast im Restaurant sein Essen fotografieren und das Bild ins Netz stellen? Wenn ein Restaurant­besitzer das Fotografieren des

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Urheberrecht und gewerbliche Schutzrechte

Geistiges Eigentum schützen – Welche rechtlichen Möglichkeiten gibt es?

Grundsätzlich wird dabei unterschieden, ob eine individuelle Schöpfung auf der künstlerischen Ebene geschützt werden soll oder ob es um die

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Schadenersatz

Was ist eine fiktive Lizenzgebühr?

Was ist eine fiktive Lizenzgebühr? Der Begriff der fiktiven Lizenzgebühr spielt vor allem im Urheberrecht eine Rolle, wenn der Inhaber

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Tätowierung

Darf ich mein Tattoo fotografieren und auf Facebook oder anderswo im Internet veröffentlichen?

Darf ich mein Tattoo fotografieren und auf Facebook oder anderswo im Internet veröffentlichen? Bei der Beantwortung der Frage, ob die

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Melodie

Urheberschutz für Melodie: Steht ein Musiktitel nur als Ganzes unter Urheberschutz oder sind auch einzelne Melodien und Noten urheberrechtlich geschützt?

Steht ein Musiktitel als Ganzes unter Urheberschutz? Ein Musikwerk steht gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 2 des Urhebergesetzes (UrhG)

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recht-aktuell.de

Amtshaftungs­anspruch wegen fortbestehender Passfahndung nach Wiederauffinden eines Reisepasses bejaht

16.06.2026
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der Inhaber eines Reisepasses von der Gemeinde als zuständiger Passbehörde Aufwendungen für eine Auslandsreise ersetzt verlangen kann, die er nicht durchführen konnte, weil ...

Kein Anspruch eines AfD-Politikers auf Einstellung in den gehobenen Dienst der Kriminalpolizei

16.06.2026

Betriebskos­tenabrechnung: Ohne Belege keine Zahlung – der BGH stärkt Mieterrechte deutlich

16.06.2026

Adventskalender mit Erotik-Artikeln muss nicht unbedingt detaillierte Materialangaben enthalten

15.06.2026

Rassistische Chat-Beiträge von Beamten stellen nicht automatisch Verstoß gegen Verfassungstreue dar

15.06.2026

Deutsche Wohnen muss für verspätete Mieterdaten-Löschung 900 000 Euro DSGVO-Geldbuße zahlen

15.06.2026

Befristete Beschäftigte dürfen bei internen Stellenanzeigen ausgeschlossen werden – wenn ein Sparprogramm das sachlich trägt

15.06.2026

Weindiebstahl im Hotel Kronenschlösschen: Gastronom wird für Durchsuchung aufgrund des Verdachts auf Versicherungsbetrug nicht entschädigt

12.06.2026

Kosten für vom Gläubiger über den Schuldner eingeholte Schufa-Auskunft sind kein Verzugsschaden

12.06.2026

Bundesnach­richtendienst-Unterlagen zu Adolf Eichmann aus dem Jahr 1960 bleiben geheim

12.06.2026

Vereinsverbot wegen Unterstützung der Hisbollah rechtmäßig

12.06.2026

Laienprediger macht sich wegen Beschimpfung homosexueller und queerer Menschen der Volksverhetzung strafbar

11.06.2026

Rücktritt vom Gebrauchtwagenkauf scheitert an fehlender Gelegenheit zur Mangelprüfung

11.06.2026

Häusliche Gewalt und Umgangsrecht: Warum der Schutz des Kindes jetzt stärker zählt

11.06.2026

Widerruf der Flüchtlings­eigenschaft eines syrischen Staatsangehörigen rechtmäßig

11.06.2026

Erhebliche unentschuldigte Fehlzeiten und versäumte Anmeldefristen rechtfertigen Nichtaufnahme zum neuen Schuljahr

11.06.2026

AVV-Check: Eigennutzung und Anonymisierung durch Dienstleister rechtssicher regeln

11.06.2026

Kündigung wegen Führerscheinentzug – Was gilt im Arbeitsrecht?

10.06.2026

Wenn Schule nicht mehr gelingt: Was Eltern über Schulvermeidung, Schulpflicht und Unterstützung wissen sollten

10.06.2026

Tierschützer müssen für heimlich aufgenommene Videos in einem Schlachthofbetrieb Schadenersatz zahlen

10.06.2026

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refrago ist ein Service der ra-online GmbH, der sich zum Ziel gesetzt hat, leicht verständliche Erklärungen für Rechtsfragen von allgemeinem Interesse zu finden.

Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

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