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Olympia-Rabatt, olympiaverdächtig und olympiareif

Olympische Ringe: Darf man das Olympia-Logo und Wörter mit "Olympia" oder "olympisch" benutzen?

Wer darf das Logo der Olympischen Ringe nutzen? Im Jahr 2004 trat in Deutschland das Gesetz zum Schutz des olympischen

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Fußball Europameisterschaft 2024
UEFA EURO 2024

Was muss ich zum Lärmschutz und zu UEFA-Urheberrechten und GEMA-Lizenzen für das Public Viewing zur Fußball-Europameisterschaft 2024 wissen?Rechtliches zum Public Viewing bei der Fußball-Europameisterschaft 2024 in Deutschland

Die Fußball-Europameisterschaft findet in Deutschland vom 14. Juni bis zum 14. Juli 2024 statt. Von den insgesamt 51 Spielen beginnen

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Filesharing

Pauschaler Schadenersatz bei Filesharing: Muss ich bei einer Abmahnung pauschale Schäden ersetzen?

Abgesehen davon, dass der Gesamtbetrag so oder so zu hoch erscheinen mag, kann eine seriöse Überprüfung eigentlich nur vorgenommen werden,

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Filesharing

Was kann ein Anwalt gegen eine Filesharing-Abmahnung tun?

Was kann ein Anwalt gegen eine Filesharing-Abmahnung tun? Ein Rechtsanwalt prüft folgende Dinge bei einer Abmahnung wegen Filesharing, um darauf

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Veröffentlichung von Fotos

Dürfen in einem Museum an­gefertigte Fotos auf Facebook veröffentlicht werden?

Dürfen in einem Museum an­gefertigte Fotos auf Facebook veröffentlicht werden? Die Veröffentlichung von Fotos auf Facebook von Exponaten eines Museums

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Restaurant

Darf man in einem Lokal das Essen fotografieren und mit einem Smartphone ins Internet stellen?

Darf ein Gast im Restaurant sein Essen fotografieren und das Bild ins Netz stellen? Wenn ein Restaurant­besitzer das Fotografieren des

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Urheberrecht und gewerbliche Schutzrechte

Geistiges Eigentum schützen – Welche rechtlichen Möglichkeiten gibt es?

Grundsätzlich wird dabei unterschieden, ob eine individuelle Schöpfung auf der künstlerischen Ebene geschützt werden soll oder ob es um die

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Schadenersatz

Was ist eine fiktive Lizenzgebühr?

Was ist eine fiktive Lizenzgebühr? Der Begriff der fiktiven Lizenzgebühr spielt vor allem im Urheberrecht eine Rolle, wenn der Inhaber

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Tätowierung

Darf ich mein Tattoo fotografieren und auf Facebook oder anderswo im Internet veröffentlichen?

Darf ich mein Tattoo fotografieren und auf Facebook oder anderswo im Internet veröffentlichen? Bei der Beantwortung der Frage, ob die

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Melodie

Urheberschutz für Melodie: Steht ein Musiktitel nur als Ganzes unter Urheberschutz oder sind auch einzelne Melodien und Noten urheberrechtlich geschützt?

Steht ein Musiktitel als Ganzes unter Urheberschutz? Ein Musikwerk steht gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 2 des Urhebergesetzes (UrhG)

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recht-aktuell.de

Corona-Teststellen­betreiber muss Test-Dokumentation gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung vorlegen, vor Gericht ist dies nicht mehr möglich: ...

05.07.2025
Der Betreiber einer Corona-Teststation ist verpflichtet, bereits im Plausibili­tätsverfahren der Kassenärztlichen Vereinigung die gesamte Dokumentation der durchgeführten Tests vorzulegen. Im späteren ...

Vermächtnis an den Hausarzt

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Sexuelle Beziehung mit Folgen: Bundesver­waltungsgericht bestätigt Gehaltskürzung bei Soldat

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Familienheim geerbt: Steuerbefreiung endet am Grundstücksrand

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Weimarer Ex-Familienrichter - "Maskenrichter" - scheitert mit Verfassungs­beschwerde gegen Verurteilung

04.07.2025

Unzulässige Verfassungs­beschwerde gegen Rundfunkbeitrag wegen behaupteter Verletzung der Gebote der Staatsferne und Transparenz

04.07.2025

Aufforderung zur Übersendung von Abrechnungsbelegen stellt regelmäßig kein wirksames Einsichts­nahme­ersuchen dar

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Patient hat Testierfreiheit und darf seinem Hausarzt ein Grundstück versprechen

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Unwirksamer Steuerbescheid bei pauschaler Zuwendung an Lebensgefährtin

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Oberlandesgericht erklärt 10-Euro-"Jauch-Rabatt" für die E-Rezepteinlösung bei der Shop Apotheke für unzulässig

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Meta verstößt mit Facebook gegen Transparenzgebot im Medienstaatsvertrag

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Teilungsver­steigerung trotz Erbteilspfändung

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Fristlose Kündigung wegen Lärmbelästigung – Urteil 2024: Was Mieter und Vermieter jetzt wissen müssen

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Gericht stärkt Artenschutz und stoppt Fischotter-Abschuss

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Privatperson kann nicht gegen geplante Schließung eines Krankhauses klagen

02.07.2025

Anlieger einer Fußgängerzone müssen Sicherheitspoller hinnehmen

02.07.2025

Kein Anspruch aus Vollkasko­versicherung bei Unfallfahrt mit Blut­alkohol­konzentration von 1,98 Promille

02.07.2025

Vertrag unwirksam wegen deutlich wahrnehmbarer schlechter Sprachkenntnisse

01.07.2025

Statt Laptop nur Mehl im Paket - Paketdienstleister haftet für Verlust eines Laptops

01.07.2025

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Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

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